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REC Group kommentiert Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf zum Patentstreit mit Hanwha Q-Cells

Munich, Germany June 30, 2020
REC Group, der internationale Pionier für Solartechnologie mit skandinavischen Wurzeln, hat mit Enttäuschung die erstinstanzliche Entscheidung des Landesgerichts Düsseldorf zum Patentstreit mit Hanwha Q-Cells (Hanwha) zur Kenntnis genommen und wird hiergegen in Berufung gehen. Das Gericht hatte am 16. Juni 2020 in der ersten Instanz zugunsten Hanwhas entschieden, dass TwinPeak-Solarzellen von REC angeblich das Hanwha Patent EP 2 220 689 verletzen würden. Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf betrifft nur die REC Solar EMEA GmbH und ist auf Deutschland beschränkt.

Dieses erstinstanzliche Urteil ist nicht rechtskräftig und kann mit Berufung angefochten. Um bereits jetzt vorläufige Rechtswirksamkeit zu erzeugen, ist zudem eine vorläufige Vollstreckung des Düsseldorfer Urteils nötig, die eine Sicherheitsleistung durch Hanwha erfordern würde. Eine solche vorläufige Vollstreckung ist bisher nicht erfolgt.

„Die Entscheidung fußt auf einer Auslegung des geltend gemachten Patentanspruchs, die aus unserer Sicht nicht korrekt ist. Sie steht nicht zuletzt auch in Widerspruch zu den Ergebnissen der parallelen Rechtsstreitigkeit von REC und Hanwha vor der United States International Trade Commission (US ITC). Wir sind guter Dinge, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf in der Berufung das Urteil des Landgerichts Düsseldorf korrigieren und aufheben wird“, kommentiert Cemil Seber, Managing Director von REC Solar EMEA in München das Urteil. Am 3. Juni 2020 hatte die US ITC ihre Untersuchungen mit der Entscheidung zugunsten von REC beendet, dass die TwinPeak Produkte von REC das von Hanwha geltend gemachte US Patent 9,893,215 (‘215 Patent) nicht verletzen.

REC ist zuversichtlich, dass im anhängigen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt gegen das von Hanwha geltend gemachte Patent RECs Auffassung der vollumfänglichen Nichtigkeit dieses Patents bestätigt wird und das Patent für ungültig erklärt wird.

REC zeichnet sich generell durch ein sehr ausgewogenes Geschäft über alle Marktsegmente und Regionen weltweit aus. Das Unternehmen verfügt über eine starke Präsenz und ein starkes Netzwerk in vielen Schlüsselmärkten der Solarindustrie. Neben Deutschland ist REC in den Benelux-Staaten, Italien, Spanien und Frankreich traditionell fest vertreten und verzeichnet anhaltendes Wachstum. Durch die erfolgreiche Einführung der Solarmodule REC N-Peak und REC Alpha in 2018 beziehungsweise 2019 spielen Produkte auf Basis der betroffenen monocrystallinen PERC-Technologie für REC in Europe allerdings eh nur noch eine untergeordnete Rolle.

RECs Kunden können darauf vertrauen, dass sie auch weiterhin wie gewohnt mit den qualitativ hochwertigen Produkten und Dienstleistungen der langjährigen Marke REC bedient werden. Die neuesten Innovationen von REC, N-Peak und speziell Alpha, sind von dem Patentstreit nicht betroffen, da sie auf Basis einer anderen Technologieplattform entwickelt wurden.

„Als ein global agierender Vorreiter der Solarindustrie ist REC ein Verfechter von Innovation und dem Recht des geistigen Eigentums. Das Unternehmen, das dafür bekannt ist, beständig neue Industriestandards zu entwickeln, wird seinen Weg als “Solar’s Most Trusted” unbeirrt fortsetzen. Je mehr Solarunternehmen in die Entwicklung bahnbrechender Innovationen investieren, umso mehr Effizienz- und Kostenverbesserung pro kWh werden wir künftig sehen. Mit diesem Ansatz können wir das Ziel eines umfassenden Zugangs der internationalen Gemeinschaft zu erneuerbaren Energien mitgestalten und letztlich erreichen“, erläutert Seber.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:
Agnieszka Schulze
Head of Global PR
el.: +49 89 4 42 38 59 39
E-mail: agnieszka.schulze [at] recgroup.com

REC Solar EMEA GmbH
Leopoldstraße 175
80804 München, Deutschland
Managing Director: Cemil Seber
Amtsgericht München HRB 180306
USt.-IdNr.: DE266243545

Über REC Group:
Die REC Group ist ein international führendes Solarenergieunternehmen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Verbrauchern den Zugang zu sauberer und erschwinglicher Solarenergie zu ermöglichen und damit die globale Energiewende zu unterstützen. REC fertigt hochwertige Photovoltaikmodule, wobei das besondere Engagement für Qualität und Innovation durch eine außergewöhnlich niedrige Reklamationsrate von unter 100 ppm bestätigt wird. Das 1996 in Norwegen gegründete Unternehmen beschäftigt 2.000 Mitarbeiter und und hat eine Kapazität von 1,8 GW an Solarmodulen jährlich. Mit über 10 GW installierter Leistung weltweit versorgt REC mehr als 16 Millionen Menschen mit sauberer Solarenergie. Die REC Group ist ein Unternehmen von Bluestar Elkem mit Hauptsitz in Norwegen, einem operativen Geschäftssitz in Singapur und regionalen Zentralen in Nordamerika, Europa und im asiatisch-pazifischen Raum.

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